Nutzungsbedingungen

Soweit nicht für einzelne Dienste besondere Nutzungsbedingungen gelten, stimmt der Nutzer durch den Besuch der WIPO-Website und die Nutzung der dort bereitgestellten Online-Dienste Folgendem zu:

Soweit durch besondere Nutzungsbedingungen nicht anderweitig bestimmt, steht es jedermann frei, auch ohne ausdrückliche Genehmigung den Inhalt der WIPO-Website und ihrer Online-Dienste zu vervielfältigen, weiterzuverbreiten, anzupassen, zu übersetzen und öffentlich auszuführen, solange der Inhalt mit einem Vermerk versehen wird, der die WIPO als Quelle nennt und Änderungen am ursprünglichen Inhalt klar ersichtlich angegeben werden. Dies steht in Einklang mit der Creative Commons-Lizenz Namensnennung (BY) 4.0.

Der Nutzer darf den auf der WIPO-Website und über die Online-Dienste veröffentlichten Inhalt nicht in einer Weise entstellen, kürzen, verändern oder sonstige Handlungen daran vornehmen, die dem Ansehen der WIPO schaden würde.

Der Nutzer hat nicht das Recht, das amtliche Kennzeichen oder Logo der WIPO zu verwenden, und darf ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Erlaubnis der WIPO weder ausdrücklich noch stillschweigend eine Unterstützung oder Billigung seitens der WIPO andeuten. Bitte senden Sie eine Anfrage an die WIPO, um eine solche Genehmigung zu erhalten.

Seit dem 15. November 2016 werden im Rahmen von Creative Commons-Lizenzen neue WIPO-Veröffentlichungen sowie sonstige ausgewählte Inhalte zur Nutzung bereitgestellt und entsprechend gekennzeichnet.

Diese Nutzungsbedingungen gelten nicht für Inhalte Dritter. Sofern von der WIPO veröffentlichter Inhalt Material enthält, an dem ein oder mehrere Dritte Rechte innehaben (wie etwa Bilder, Grafiken, Marken oder Logos), liegt die Verantwortung für die Klärung dieser Rechte mit den Rechteinhabern allein beim Nutzer.

Genereller Haftungsausschluss

Die WIPO setzt alles daran, die Richtigkeit, Zugänglichkeit, Vollständigkeit und Aktualität dieser Informationen sicherzustellen, ohne jedoch hierfür eine Garantie zu geben oder eine Gewähr zu übernehmen. Die WIPO übernimmt keine Haftung oder Verantwortung für etwaige Fehler oder fehlende Informationen im Inhalt ihrer Website und Online-Dienste und lehnt darüber hinaus jegliche Haftung für Verluste ab, die im Zusammenhang mit der Nutzung ihrer Website und Online-Dienste entstehen. Die WIPO kann jederzeit und ohne Vorankündigung Änderungen an diesen Materialien vornehmen.

Links zu anderen Websites werden nur aus Gründen der Benutzerfreundlichkeit zur Verfügung gestellt und implizieren weder eine Verantwortung noch eine Zustimmung der WIPO zu den auf diesen anderen Websites enthaltenen Informationen. Die WIPO übernimmt keine Gewährleistung, weder ausdrücklich noch stillschweigend, für die Richtigkeit, Verfügbarkeit, Zuverlässigkeit oder den Inhalt dieser Informationen, Texte, Grafiken und Links. Die WIPO hat die Software, die sich auf anderen Websites befindet, nicht getestet und gibt keine Zusicherungen hinsichtlich der Qualität, Sicherheit, Zuverlässigkeit oder Eignung dieser Software ab.

Obgleich sich die WIPO stets bemüht, sicherzustellen, dass die auf der WIPO-Website und über die WIPO-Online-Dienste zum Herunterladen bereitgestellte Software keine Viren enthält, kann die WIPO nicht garantieren, dass das Material vollständig virenfrei ist. Die WIPO ist nicht verantwortlich für Verluste oder Schäden gleich welcher Art, die durch die Software und die dazugehörigen Codes, einschließlich Viren und Würmer, verursacht werden.

Haftungsausschluss für Karten

Mit den Bezeichnungen und der Darstellung des Kartenmaterials, die die WIPO auf ihrer Website und in ihren Online-Diensten verwendet, ist keinerlei Meinungsäußerung der Organisation in Bezug auf den rechtlichen Status von Ländern, Gebieten, Städten oder Bereichen oder in Bezug auf deren jeweilige Behörden oder den Verlauf ihrer jeweiligen Grenzen verbunden.

Prinzip des freien Zugangs

Die WIPO hat sich dem Grundsatz eines freien Zugangs verpflichtet, um ihr Engagement für die Weitergabe und Verbreitung von Wissen zu verstärken und einem möglichst breiten Publikum einen einfachen Zugang zu ihren Publikationen zu gewähren.

Die WIPO ist überzeugt, dass ein grundlegender Zweck eines ausgewogenen und effektiven Systems für geistiges Eigentum darin besteht, Rahmenbedingungen und Anreize zu schaffen, die die Schöpfung, Verbreitung und Nutzung von Werken des menschlichen Geistes zum wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Nutzen aller fördern.

Die WIPO spielt eine führende Rolle bei der Erleichterung des universellen Zugangs zum Schatz an Wissen und Technologieinformationen, der durch das internationale System für geistiges Eigentum geschaffen wird. Als weltweite Referenzquelle für Informationen zum geistigen Eigentum stellt die WIPO auch umfangreiche Sammlungen von Publikationen, Daten, Studien, Berichten und Lernressourcen zur Verfügung. Das von der WIPO angewandte Prinzip des freien Zugangs gibt diesem Engagement für die gemeinsame Nutzung von Wissen eine offizielle Form, bietet einen vereinfachten Zugang zu diesen Ressourcen und ermöglicht es politischen Entscheidungsträgern, ForscherInnen, PraktikerInnen und der allgemeinen Öffentlichkeit, diese auf einfache Weise zu nutzen und als Grundlage zu verwenden.

Was das Prinzip des freien Zugangs bewirkt

Im Rahmen des Prinzips des freien Zugangs ermöglicht die WIPO unter Beibehaltung der Urheberrechte an ihren Inhalten den unentgeltlichen Zugang zu ihren Online-Publikationen und zu anderen Online-Inhalten, die unter dem Namen der WIPO veröffentlicht werden, und reduziert die für die Nutzung ihrer Inhalte geltenden Bedingungen oder Einschränkungen auf ein Minimum.

Soweit durch besondere Nutzungsbedingungen nicht anderweitig bestimmt, steht es jedermann frei, den Inhalt der WIPO-Website und ihrer Online-Dienste zu vervielfältigen, weiterzuverbreiten, anzupassen, zu übersetzen und öffentlich auszuführen, sofern eine solche Verwendung mit einem Vermerk versehen wird, der die WIPO als Quelle nennt und Änderungen am ursprünglichen Inhalt klar ersichtlich angegeben werden.

Zur besseren Umsetzung des Prinzips des freien Zugangs verwendet die WIPO die Creative Commons-Lizenzen (CC). Creative-Commons-Lizenzen sind verschiedene Urheberrechtswerkzeuge und Mustervereinbarungen, die den freien Zugang zu kreativen Inhalten erleichtern.

Die WIPO wendet die Creative-Commons-Lizenzen auf Publikationen an, welche die WIPO ab dem 15. November 2016 online veröffentlicht hat.

Soweit nicht anders angegeben, behält die WIPO das uneingeschränkte Urheberrecht an allen Materialien.

Publikationen, die vor dem 15. November 2016 veröffentlicht wurden und für die die WIPO sämtliche Rechte innehat, werden im Einzelfall für die Freigabe im Rahmen einer Creative-Commons-Lizenz in Betracht gezogen.

Dieses Prinzip des freien Zugangs gilt nicht für die Inhalte von Dritten. Sofern von der WIPO veröffentlichter Inhalt Material enthält, an dem ein oder mehrere Dritte Rechte innehaben (wie etwa Bilder, Grafiken, Marken oder Logos), liegt die Verantwortung für die Klärung dieser Rechte mit den Rechteinhabern allein bei denjenigen, die diesen Inhalt verwenden möchten.

Vorrechte und Befreiungen

Nichts in den vorliegenden Nutzungsbedingungen der WIPO-Webseite und ihrer Online-Dienste oder in Bezug darauf stellt Verzichtserklärung auf die Vorrechte und Befreiungen dar, die die WIPO als internationale Organisationen und Sonderorganisation der Vereinten Nationen genießt.

Beilegung von Streitigkeiten

Jegliche sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten zwischen der WIPO und dem Nutzer, die sich nicht einvernehmlich beilegen lassen, sind gemäß der jeweils geltenden Schiedsgerichtsordnung der Kommission der Vereinten Nationen für internationales Handelsrecht (UNCITRAL) zur Schlichtung zu verweisen. Der nach der Schlichtung als endgültige Entscheidung gefällte Schiedsspruch ist für die Parteien bindend.